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Coronavirus Update, Stand 05.05.2020:

Förderprogramm zur „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“

Ministerpräsident kündigt Vereinsförderprogramm in Pressekonferenz an (Richtlinien siehe Anhang)

Herr Ministerpräsident Bouffier hat in einer soeben (Anmerkung U. Schäfer: also gestern) durchgeführten Pressekonferenz ein Vereinsförderprogramm für gemeinnützige Vereine angekündigt:

 

Förderprogramm zur „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“

Ministerpräsident Volker Bouffier: „Wir setzen alles daran, unsere gewachsene Vereins- und Kulturlandschaft zu erhalten.“

Das Land Hessen startet jetzt mit einem neuen Förderprogramm „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“, um die finanziellen Folgen der Corona-Pandemie für die hessische Vereins- und Kulturlandschaft abzufedern. „Von diesem Programm können alle 41.000 gemeinnützigen Vereine profitieren“, sagte Ministerpräsident Volker Bouffier heute in Wiesbaden. Je nach Situation des einzelnen Vereins kann dieser bis zu 10.000 Euro finanzielle Unterstützung beantragen, so der Ministerpräsident weiter.

„Die Vereine sind der Kitt, der unsere Gesellschaft zusammenhält, und deshalb müssen wir handeln“, betonte Bouffier. Die Corona-Pandemie bedrohe die Existenz der Sportvereine, Kultureinrichtungen und Initiativen. Die Landesregierung setze deshalb alles daran, die Vereinsstruktur zu erhalten und zu unterstützen, damit sie weiter fortbestehen könne, so der Ministerpräsident.

Gemeinschaft fördern und unsere Freizeit bereichern

„Unsere Gesellschaft lebt von den Vereinen und vom Ehrenamt. Ihre Mitglieder packen seit Jahren in ihrer Freizeit und unter hohem persönlichen Aufwand unentgeltlich und beherzt an. Jene, die unsere Gemeinschaft fördern und unsere Freizeit bereichern, leisten einen unverzichtbaren Beitrag für ihren Zusammenhalt. Alle ehrenamtlichen Bereiche sind von den notwendig gewordenen Einschränkungen zur Bekämpfung der Corona-Virus-Pandemie betroffen: zum Beispiel Sportvereine, Theater, Tierschutzinitiativen, Hospizdienste oder Nachbarschaftshilfen. „Sie alle benötigen unsere Hilfe, die wir schnell und unbürokratisch leisten wollen“, sagte der Regierungschef.

Die finanziellen Auswirkungen der Corona-Virus-Pandemie auf gemeinnützige Vereine sind teilweise erheblich und können schnell existenzbedrohend werden, weil Vereine aufgrund des Vereins- und Steuerrechts nicht wie etwa Kapitalgesellschaften Rücklagen bilden, auf die sie in Krisenzeiten zurückgreifen können. Das Programm dient zur Abwendung dieser pandemiebedingten existenzbedrohlichen Engpässe im ideellen Bereich, das heißt es geht hier um die klassische Vereinsarbeit.

Laut der entsprechenden Richtlinie können Mittel beantragt werden, beispielsweise für

  • Nachwuchsarbeit
  • Mieten / Betriebskosten (Wasser, Strom, weitere Nebenkosten)
  • Instandhaltungen
  • Kosten für bereits in Auftrag gegebene und durch die Pandemie abgesagten Projekte (Storno- und Reisekosten, Ausfallhonorare, Werbung, Sachkosten o.ä.)

Diese Mittel können ab 1. Mai 2020 beim fachlich zuständigen Ministerium beantragt werden. Der Antrag ist online abrufbar. Dabei ist zu beachten, dass finanzielle Notlagen, die bereits vor dem 11. März bestanden haben, davon nicht abgedeckt werden.

„Praktisch heißt das, dass ausgefallene Einnahmen, die ein Verein beispielsweise über Turniere oder Vereinsfeste erzielt hätte und damit seine Ausgaben deckt, jetzt durch das Programm zum Teil kompensiert werden“, sagte Bouffier.

41.000 gemeinnützige Vereine sind berechtigt

Insgesamt gilt das Programm für alle 41.000 gemeinnützigen Vereine und Initiativen in Hessen. Für die gemeinnützigen Sportvereine beispielsweise, die Mitglied im Landessportbund Hessen e.V. sind, hat das Hessische Ministerium des Innern und für Sport ein Team „Corona-Vereinshilfe“ auf die Beine gestellt. Anfragen können an die E-Mail-Adresse corona-vereinshilfe(at)sport.hessen.de gerichtet werden.

Soforthilfe aus dem Bereich Kultur können Vereine, Kulturbetriebe und Spielstätten sowie Laienensembles beantragen, die nicht von der öffentlichen Hand getragen werden und in einem der folgenden Verbände Mitglied sind: Landesarbeitsgemeinschaft der Kulturinitiativen und soziokulturellen Zentren (LAKS) in Hessen, Landesvereinigung Kulturelle Bildung (LKB) Hessen, Landesjugend Trachtenverband, Hessischer Landestrachtenverband, Hessischer Literaturrat, Landesmusikrat, Landesverband Professionelle Freie Darstellende Künste (laPROF), Landesverband der Jugendkunstschulen in Hessen, Verband hessischer Amateurtheater, Hessischer Museumsverband und die unter dem Dach der Initiative HessenFilm versammelten Einrichtungen. Die Anträge können beim Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst unter corona-vereinshilfe(at)hmwk.hessen.de gestellt werden.

Gefördert werden auch Vereine, Initiativen und Organisationen, die sich in anderen gesellschaftlichen Bereichen engagieren. Dazu gehören beispielsweise Naturschutzvereinigungen, Jägervereinigungen, Umweltbildungseinrichtungen, Jugendwaldheime, Einsatzstellen für das Freiwillige Ökologische Jahr (FÖJ), Wildparke, Falknereien und Tiergärten, Angel- und Fischereivereine, Naturparkvereine, Tierschutzvereine, Opferhilfe, Hospizdienste- und initiativen, Flüchtlingshilfe, Nachbarschaftshilfe und Landfrauen sowie Dach- und Fachverbände der Kindertagesbetreuung. Zuständig für die Anträge sind hier das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
(corona-vereinshilfe(at)umwelt.hessen.de) sowie das Hessische Ministerium für Soziales (corona-vereinshilfe(at)hsm.hessen.de).

Wie bereits vor wenigen Tagen klargestellt, können Sport- und Kulturvereine sowie Organisationen mit dauerhaftem wirtschaftlichem Geschäftsbetrieb unabhängig vom Förderprogramm zur „Weiterführung der Vereins- und Kulturarbeit“ das Soforthilfeprogramm für kleine Unternehmen von Landes- und Bundesregierung in Anspruch nehmen. Auch von den Regelungen zum Kurzarbeitergeld können diese profitieren, wenn ihnen in diesem Bereich eine existenzbedrohende Liquiditätslücke entsteht.

„Die Corona-Krise hat gesundheitliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Auswirkungen. Diese können wir nur gemeinsam bewältigen. Wir wollen möglichst allen gemeinnützigen Vereinen helfen, gut durch diese schwierige Zeit zu kommen. Mit diesem Programm leisten wir einen wichtigen Beitrag zum sozialen Leben und Zusammenhalt in Hessen“, betonte Ministerpräsident Bouffier abschließend.


Liebe Bürgerinnen und Bürger,

Ostern 2020 war anders als wir es gewohnt waren und es bleibt hoffentlich ein einmaliges Ereignis. Die vergangenen Tage können aber trotz aller Einschränkungen durchaus ein Gewinn sein, wenn wir aus ihnen die richtigen Rückschlüsse für die Zukunft ziehen.

Sicherlich fehlte Ihnen -genauso wie mir persönlich- der traditionelle Ostermarkt mit seinen persönlichen Begegnungen und guten Gesprächen in gemütlicher Runde.

Nach rund vier Wochen drastischer Einschnitte in unserem Alltag haben wir einen wichtigen Erfolg erzielt: Die Ausbreitung des Corona-Virus hat sich auch in Hessen deutlich verlangsamt, dennoch: die Lage ist weiterhin Ernst!

 

Wie gelingt es uns nun diesen Erfolg zu sichern und die Hessinnen und Hessen vor neuen Infektionswellen zu schützen? Denn das bleibt das wichtigste Ziel!; und gleichzeitig schrittweise zu einem halbwegs normalen Alltag zurückzukehren?

 

Darüber haben die Ministerpräsidenten am 15.04.2020 mit Bundeskanzlerin Merkel beraten. Die wichtigsten Ergebnisse im Überblick:

 

Die bestehenden Corona-Regelungen werden bis zum 3. Mai verlängert! Das gilt auch für die Kontaktbeschränkungen!

 

Das Rathaus sowie alle öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde bleiben ebenfalls bis zum 3.Mai für den Publikumsverkehr geschlossen. Die Bediensteten der Verwaltung sind zu den bekannten Öffnungszeiten im Dienst und für Ihre Anliegen zu erreichen unter 06637 9602-0 oder info@feldatal.de. Falls zwingend erforderlich (= wichtig und unaufschiebbar) kann telefonisch oder per E-Mail ein Besuchstermin im Rathaus vereinbart werden.

Erstmals seit Ausrufung der Pandemie sind keine weiteren Verschärfungen notwendig, punktuell wird es sogar Lockerungen geben! Das wird in kleinen Schritten geschehen. Mehr noch: Die Öffnungen und Lockerungen werden mit strengen Hygieneauflagen verbunden und ständig überprüft. Im Einzelnen:

 

Schulen sollen schrittweise wieder geöffnet werden. Am 27. April könnte es losgehen. Zunächst mit den Klassen, bei denen ein Abschluss ansteht. Detaillierte Pläne werden jetzt erarbeitet.

 

Geschäfte bis zu 800 qm Verkaufsfläche können voraussichtlich in der kommenden Woche wieder öffnen. Ebenfalls: Kfz-Händler, Fahrradhändler und Buchhandlungen.

Abstand halten ist Pflicht!

 

Außerdem wird in diesen Geschäften sowie in Bussen und Bahnen dringend empfohlen, „Alltagsmasken“ zu tragen.

 

Kindergärten werden zunächst nicht geöffnet, weil die Abstands- und Hygieneregeln kaum einzuhalten sind.

 

All dies muss seitens der Landesregierung in Form einer Verordnung formuliert werden. Änderungen können sind daher nicht ausgeschlossen. Es ist und bleibt ein sehr dynamischer Prozess.

 

Wir haben erlebt, dass es sehr viel Zeit braucht, die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen. Zugleich ist das Rückfallrisiko hoch. Deshalb bleiben wir besonnen. Alle Neuregelungen stehen unter Vorbehalt. Wenn die Infektionsgeschwindigkeit wieder zunimmt, kann es sein, dass auch die Regelungen wieder verschärft werden müssen.

 

Bitte halten Sie sich aus Rücksicht gegenüber den älteren und schwächeren und unseren Mitbürgern mit Vorerkrankungen an die Einschränkungen. 

 

Wenn Sie Hilfe benötigen, wenden Sie sich gerne weiterhin an die Gemeindeverwaltung. 

In der vergangenen Woche war ich auf der Baustelle am Kindergarten in Groß-Felda. Die Kanalsanierungsarbeiten gehen dort gut voran. In der Feldahalle wurde damit begonnen, den alten Hallenboden zu entfernen und die Vorbereitungsarbeiten für die neue Heizung zu tätigen. Auch die Arbeiten für den neuen Hochbehälter in Windhausen schreiten voran.

Warum erzähle ich Ihnen das? Weil diese Baustellen und meine damit einhergehenden Gedanken eine klare Botschaft aussenden: Es kommen wieder andere, bessere und unbeschwertere Zeiten. Tun wir weiterhin alle etwas dafür!

Bleiben Sie gesund!

 

Ihr

Leopold Bach

Bürgermeister

 


Coronavirus Update, Stand 23.03.2020:

 

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

 

die Lage ist sehr Ernst! Die schwierigsten Zeiten liegen noch vor uns. In Italien sind an einem Tag über 800 Menschen am Coronavirus verstorben. Bitte nehmen Sie die Lage genauso ernst wie wir und reduzieren Sie persönliche Kontakte auf ein Minimum. 

 

Um die Ausbreitung weiter einzudämmen sind ab Samstag, dem 21.03.2020, 12:00 Uhr, Restaurants und Cafés bis auf Liefer- und Abholdienste zu schließen. Außerdem werden ab Montag, dem 23.03.2020, Zusammenkünfte ab 2 Personen untersagt. 

 

Alle Reiserückkehrer aus Risikogebieten müssen weiterhin 14 Tage in Quarantäne - bitte melden Sie sich umgehend beim Gesundheitsamt des Vogelsbergkreises unter 06641 977189.

 

Mit Wirkung zum 23.03.2020 gibt es weitere einschneidende Beschlüsse des Bundes und der Länder. Es gilt dann folgendes:

-Die Bürgerinnen und Bürger werden angehalten, die Kontakte zu anderen Menschen außerhalb der Angehörigen des eigenen Hausstands auf ein absolut nötiges Minimum zu reduzieren.

-In der Öffentlichkeit ist, wo immer möglich, zu anderen als den zuvor genannten Personen ein Mindestabstand von mindestens 1,5 m einzuhalten.

-Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist nur alleine, mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person oder im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstands gestattet.

-Der Weg zur Arbeit, zur Notbetreuung, Einkäufe, Arztbesuche, Teilnahme an Sitzungen, erforderlichen Terminen und Prüfungen, Hilfe für andere oder individueller Sport und Bewegung an der frischen Luft sowie andere notwendige Tätigkeiten bleiben selbstverständlich weiter möglich.

-Gruppen feiernder Menschen auf öffentlichen Plätzen, in Wohnungen sowie privaten Einrichtungen sind angesichts der ernsten Lage in unserem Land inakzeptabel. Verstöße gegen die Kontakt-Beschränkungen sollen von den Ordnungsbehörden und der Polizei überwacht und bei Zuwiderhandlungen sanktioniert werden.

-Gastronomiebetriebe werden geschlossen. Davon ausgenommen ist die Lieferung und Abholung mitnahmefähiger Speisen für den Verzehr zu Hause.

-Dienstleistungsbetriebe im Bereich der Körperpflege wie Friseure, Kosmetikstudios, Massagepraxen, Tattoo-Studios und ähnliche Betriebe werden geschlossen, weil in diesem Bereich eine körperliche Nähe unabdingbar ist. Medizinisch notwendige Behandlungen bleiben weiter möglich.

-In allen Betrieben und insbesondere solchen mit Publikumsverkehr ist es wichtig, die Hygienevorschriften einzuhalten und wirksame Schutzmaßnahmen für Mitarbeiter und Besucher umzusetzen.

Diese Maßnahmen sollen zunächst eine Geltungsdauer von mindestens zwei Wochen haben.

Bei Verstoß gegen die erlassenen Verordnungen ist ab sofort mit Bußgeldern und Strafanzeige zu rechnen. 

 

Um Kinderbetreuung in der Kita oder der Grundschule zu erhalten reicht es nun aus, wenn ein Elternteil in einem der folgenden Berufe tätig ist (hierzu gehört nun auch der Lebensmitteleinzelhandel):

  • Angehörige des Polizeivollzugsdienstes
  • Arbeitnehmer des Landes, die bei den Polizeipräsidien tätig sind und Vollzugsaufgaben wahrnehmen
  • Angehörige von Feuerwehren
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Behörden des öffentlichen Gesundheitsdienstes
  • Richterinnen und Richter sowie Staatsanwältinnen und Staatsanwälte der Justiz
  • Bedienstete des Justiz- und Maßregelvollzuges
  • Bedienstete von Rettungsdiensten
  • Helferinnen und Helfer des Technischen Hilfswerkes
  • Helferinnen und Helfer des Katastrophenschutzes
  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
    1. ​​​​Krankenhäusern
    2. Vorsorge- oder Rehabilitationseinrichtungen, in denen eine den Krankenhäusern vergleichbare medizinische Versorgung erfolgt
    3. Dialyseeinrichtungen
    4. Tageskliniken
    5. Entbindungseinrichtungen
    6. Behandlungs- oder Versorgungseinrichtungen, die mit einer der in den Nummern 1 bis 5 genannten Einrichtungen vergleichbar sind
    7. voll- oder teilstationäre Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer, behinderter oder pflegebedürftiger Menschen

  • Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in medizinischen und pflegerischen Berufen arbeiten, insbesondere

o    Altenpflegerinnen und Altenpflege

o    Altenpflegehelferinnen und Altenpflegehelfer

o    Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Einrichtungen, die Kinder und Jugendliche im Rahmen der stationären Hilfen zur Erziehung oder der Eingliederungshilfe betreuen,

o    Anästhesietechnische Assistentinnen und Anästhesietechnische Assistenten

o    Ärztinnen und Ärzte

o    Apothekerinnen und Apotheker

o    Desinfektorinnen und Desinfektoren

o    Gesundheits- und Kinderkrankenpflegerinnen und Gesundheits- und Kinderkrankenpfleger

o    Gesundheits- und Krankenpflegerinnen und Gesundheits- und Krankenpfleger

o    Hebammen

o    Krankenpflegehelferinnen und Krankenpflegehelfer

o    Medizinische Fachangestellte

o    Medizinisch-technische Laboratoriumsassistentinnen und Medizinisch-technische Laboratoriumsassistenten

o    Medizinisch-technische Radiologieassistentinnen und Medizinisch-technische Radiologieassistenten

o    Medizinisch-technische Assistentinnen für Funktionsdiagnostik oder Medizinischtechnischer Assistenten für Funktionsdiagnostik

o    Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter

o    Operationstechnische Assistentinnen und Operationstechnische Assistenten

o    Pflegefachfrauen und Pflegefachmänner

o    Beschäftigte von ambulanten Betreuungs- und Pflegediensten

o    Pharmazeutisch-technische Assistentinnen oder pharmazeutisch-technische Assistenten

o    Rettungsassistentinnen und Rettungsassistenten 

o    Zahnärztinnen und Zahnärzte

o    Zahnmedizinische Fachangestellte

Personen, die unmittelbar mit der Auszahlung von Geldleistungen nach einem der folgenden Gesetze befasst sind:

o    Zweites Buch Sozialgesetzbuch,

o    Drittes Buch Sozialgesetzbuch,

o    Asylbewerberleistungsgesetz

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die unmittelbar in den Sektoren der Verordnung zur Bestimmung Kritischer Infrastrukturen nach dem BSI-Gesetz tätig sind, soweit von dem Arbeitgeber der Nachweis erbracht wird, dass ihre Tätigkeit zwingend erforderlich ist

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Lebensmitteleinzelhandel, in der landwirtschaftlichen Erzeugung sowie in der Verarbeitung, dem Transport und dem Vertrieb von Lebensmitteln

Fachkräfte in Tageseinrichtungen für Kinder gemäß § 25 Hessisches Kinder- und Jugendhilfegesetzbuch

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Bereich Gesundheit in der

o    stationären medizinischen Versorgung

o Versorgung mit unmittelbar lebenserhaltenden Medizinprodukten, die Verbrauchsgüter sind

o    Versorgung mit verschreibungspflichtigen Arzneimitteln und Blut- und Plasmakonzentraten zur Anwendung im oder am menschlichen Körper

o    Laboratoriumsdiagnostik

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die in der Abfallwirtschaft tätig sind mit Nachweis vom Arbeitgeber

Einen Vordruck zum Nachweis über die Zugehörigkeit zu den oben genannten Personengruppen finden Sie im Internet unter:

 

https://soziales.hessen.de/gesundheit/infektionsschutz/corona-hessen/umgang-mit-corona-kita-und-kindertagespflegestellen

 

Bitte halten Sie sich aus Rücksicht gegenüber den älteren und schwächeren und unseren Mitbürgern mit Vorerkrankungen an die Einschränkungen, ansonsten müssen in Zukunft noch drastischere Maßnahmen wie eine Ausgangsbeschränkung folgen. 

 

Wenn Sie Hilfe benötigen, wenden Sie sich gerne weiterhin an die Gemeindeverwaltung. 

 

Aktuelle Infos finden Sie auch hier: https://www.hessen.de/

 

 

 

 

Bleiben Sie gesund!

 

Ihr

Leopold Bach

Bürgermeister